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Andreas Nachbaur schmeißt hin


Andreas Nachbaur tritt aus der SPD aus und gibt gleichzeitig

Schwarzwälder Bote, von

Das Ja zur Groko in Berlin hat Konsequenzen in Bad Dürrheim. Andreas Nachbaur tritt aus der SPD aus und legt auch gleichzeitig sein Gemeinderatsmandat nieder. Seine Frau Derya Türk-Nachbaur bleibt SPD-Ortsvereinsvorsitzende und wird auch seine Nachfolgerin im Rat.

Bad Dürrheim. Andreas Nachbaur teilt mit: "Die Entscheidung der Mehrheit der SPD-Mitglieder, für weitere vier Jahre eine Große Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, hat mich veranlasst, meine Mitgliedschaft in der SPD zu beenden und den sofortigen Parteiaustritt zu erklären.

Meine Wahl in den Gemeinderat von Bad Dürrheim erfolgte auf der Liste der SPD. Es liegt daher in der Konsequenz dieses Schrittes, auch mein Mandat als Stadtrat und Sprecher der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Bad Dürrheim aufzugeben; für eine neuerliche ›GroKo-SPD‹ will und werde ich mich nicht mehr einsetzen.

Ich habe daher bei Herrn Bürgermeister Klumpp den Antrag gestellt, der Gemeinderat möge auf seiner nächsten Sitzung mein Ausscheiden aus dem Gemeinderat beschließen."

 

2013 trat Andreas Nachbaur in die SPD ein, schon damals hielt er nichts von einer großen Koalition und stimmte dagegen. Im Nachhinein sieht er sich mit seinen Befürchtungen bestätigt. In der jetzigen Lage nochmals eine Groko einzugehen hält er für fatal. Nicht nur für die SPD, sondern auch für das Land. Die Leute wollten keine Groko mehr. Darüber hinaus ist er überzeugt, dass diese Konstellation der AfD massiv die Wähler in die Arme treibt, vor allem die Konservativen ausgerichteten der CDU. Weiterhin zeigt er sich überzeugt, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl hinter der AfD landen wird. Für ihn gab es kein überzeugendes Argument für die Neuauflage des Regierungsbündnisses. Vielmehr habe die Angstkampagne der Parteiführung vor Neuwahlen gezündet. "Ich habe eine richtige Wut im Bauch", erklärt er diese sei gemischt mit Enttäuschung und Frustration.

Nun weiß Andreas Nachbaur auch, dass es in Bad Dürrheim nicht um die große Berliner Politik geht, aber: Beim Wahlkampf und an den Informationsständen müsse man die Entscheidungen der Partei in Berlin vertreten und das sei für ihn nicht mehr vorstellbar. Er hätte als parteiloses Mitglied im Gemeinderat bleiben können. Laut Geschäftsordnung bilden zwei gewählte Abgeordnete einer Partei eine Fraktion. Bei seinem Austritt hätte die SPD den Fraktionsstatus verloren und somit auch alle Sitze in den Ausschüssen. Nachbaur wollte jedoch der SPD keinen Schaden zufügen. Grotesk für ihn war auch die gestrige Entwicklung um Sigmar Gabriel. Der Politiker twitterte gestern, dass er von Olaf Scholz und Andrea Nahles informiert wurde, dass er nicht mehr Außenminister sein wird. Nachbaurs kommentar: "Dann hat sich Nahles durchgesetzt." Für ihn sind die Vorgänge um die Berliner Posten eine "bizarre Mischung aus Dummheit und Machtgeilheit".

Bürgermeister Walter Klumpp erklärte, dass er überrascht war, als ihm der Antrag von Andreas Nachbaur erreichte, "damit hätte ich nicht gerechnet". Laut Gesetzeslage sei das Ausscheiden möglich, da er aus der Partei für die er auf der Liste stand ausgetreten sei, so Klumpp.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.bad-duerrheim-andreas-nachbaur-schmeisst-hin.5fd8e18f-f46e-454f-a28b-c69967aa7307.html

 

 

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