SPD Bad Dürrheim

Sozialdemokratisch. Solidarisch. Stark.

01.08.2018 in Bundespolitik von SPD Schwarzwald-Baar

Resolution des SPD-Kreisvorstandes Schwarzwald-Baar zur Sozialpolitik der SPD

Der Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises der SPD richtet einen dringenden Appell an ihre Minister*innen und die Bundestagsfraktion zur Schärfung des sozialpolitischen Profils der SPD. 

 

27.01.2018 in Bundespolitik

Die Bad Dürrheimer SPD positioniert sich gegen die GroKo

Mit großer Mehrheit hat sich der OV Bad Dürrheim für den Antrag der OV Vorsitzenden Derya Türk-Nachbaur ausgesprochen, den Verhandlungen über eine erneute Große Koalition eine Absage zu erteilen.
Die Ergebnisse der Sondierungen reichen nicht aus um eine erneute Koalition einzugehen. In vielen Punkten widerspricht das Papier sozialdemokratischen Grundsäzen und in den Punkten in denen sich die SPD durchsetzen konnte, reichen die Zugeständnisse der CDU/CSU nicht aus um eine wirkliche positive Veränderung für die Menschen in unserem Land zu erreichen.

 

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