Schwarzwald-Baar-Kreis 18.01.2013
Von JÜRGEN DREHER

Wo ist eigentlich die SPD abgeblieben? Im Schwarzwald-Baar-Kreis schien die Partei oft mit sich selbst statt mit politischer Arbeit beschäftigt. Doch das werde sich nun ändern, zeigt sich der neue Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Jens Löw im Gespräch mit dem SÜDKURIER überzeugt.
Bild: Er ist SPD-Kreisvorsitzender und sozialdemokratischer Bundestagskandidat im Wahlkreis Schwarzwald-Baar: Jens Löw. 
Foto: Hahne
 

Herr Löw, Sie sind der neue Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes. Das Amt könnte anstrengend werden, wenn man die jüngere Vergangenheit betrachtet. Warum tun Sie sich das an?

Viele weise Menschen haben mich das schon gefragt. Das hat sich aus der Situation heraus ergeben. Es ist eigentlich die logische Ergänzung zu dem, was ich als Bundestagskandidat machen will. Es gibt viel Mehrarbeit, aber auch viele Synergieeffekte und positive Auswirkungen sowohl für den Kreisverband als auch für den Bundestagskandidaten.

Was für positive Auswirkungen streben Sie an für die Kreis-SPD?

Ich möchte erreichen, dass sie als politische Kraft im Kreis wieder wahrgenommen wird. Man soll merken, dass wir gute Leute, gute Ideen haben. Die Kreis-SPD muss sich wieder mehr als politische Einheit verstehen, dazu möchte ich beitragen.

Warum ist die Kreis-SPD denn nicht mehr so wahrgenommen worden, wie Sie sich das wünschen?

Es war einfach die politische Großwetterlage. Sie hat dazu geführt, dass sich viele SPD-Mitglieder nicht mehr richtig vertreten gefühlt haben. Das hat sich aber massiv gewandelt, wir haben gute Leute auf Bundes- und Landesebene, die sich für einen Politikwechsel einsetzen. Für das „S“ im Parteinamen, das für den Einsatz für sozial Schwache, für Arbeitnehmer, für Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen steht, dafür möchten wir uns verstärkt engagieren. Das möchten wir hier als Kreis-SPD, das möchte ich als Kandidat tun. Durch die neue Ausrichtung auf sozialdemokratische Themen ist die SPD als Partei mit eigenem Profil wieder besser wahrnehmbar. Dieses Profil zu stärken wird die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate sein.

Nun war die SPD im Schwarzwald-Baar-Kreis ja auch in den vergangenen Jahren durch interne Konflikte um die frühere Kreisvorsitzende geprägt, und Ihr Vorgänger hat sehr unerwartet das Amt wieder abgegeben. Wie gehen Sie mit diesen Problemen aus jüngster Vergangenheit um?

Es ist natürlich bekannt, dass wir sehr starke interne Diskussionen geführt haben in der Zeit, als Frau Schmidt-Kempe Vorsitzende war. Da gab es einfach unterschiedliche Positionen und Lager. Mein Vorgänger Andreas Raschke hat sich schon sehr stark eingesetzt dafür, den Kreisverband wieder zu einen. Er musste einfach aus persönlichen und beruflichen Gründen das Amt aufgeben. Ich sehe auch, dass das Amt des Vorsitzenden viel Zeitaufwand mit sich bringt. Weil die Arbeit erfolgreich eingeleitet war, bin ich gerne in die Bresche gesprungen, denn ich habe einen wohl bestellten Kreisverband vorgefunden. Ich sehe meine Aufgabe darin, die von Andreas Raschke begonnene Arbeit fortzuführen. Gemeinsam natürlich mit dem ganzen Kreisvorstand, das kann keiner alleine stemmen. Darauf baue ich auch für den Bundestagswahlkampf.

Wie gut ist der Kreisverband denn aufgestellt?

Wir haben mehr als 500 Mitglieder. Aber wir haben wie alle Parteien mit Problemen zu kämpfen: ein relativ hoher Altersschnitt, wenige Junge, die dann für das Studium auch noch fortziehen. Damit sinken auch die Mitgliederzahlen. Aber man merkt eine Aufbruchsstimmung. Die Leute sind wieder bereit, sich zu engagieren, für ihren Ortsverein, den Kreisverband und auch im Bundestagswahlkampf. Das ist für mich ein Zeichen dafür, dass sich der Kreisverband wieder positiv empfindet. Ich sehe meine Aufgabe darin, das zu fördern und zu unterstützen.

Woher kommt diese neue Energie?

Die Energie kommt daher, dass die Politik der aktuellen Bundesregierung aus der Sicht vieler Sozialdemokraten katastrophal ist. Es geht nicht mehr um den Menschen, sondern immer nur um Gewinne, um Kapital. Bei den Themen Rente, verlässliche Kinderbetreuung, Gesundheit, Bildung, die ganzen sozialen Themen – da gibt es unheimlich viele Felder, die bearbeitet werden müssten. CDU und FDP schauen zu, wie die Sitten immer mehr verrohen. Es wurden immer mehr Abstriche gemacht.

Die SPD hat in den vergangenen Legislaturperioden aber auch regiert.

Abstriche gab es auch unter der rot-grünen und später der großen Koalition, da will ich uns gar nicht ausnehmen. Aber wir in der SPD haben uns inhaltlich weiter entwickelt, unsere neuen Konzepte sind besser durchdacht. Zum Beispiel, dass man dort spart, wo es wirklich Sinn macht, etwa dass wir die Steuereinahmen nicht weiter in großen Teilen dafür verwenden, uns selbst zu verwalten.

Wie finden Sie Peer Steinbrück – passt er in das neue soziale SPD-Profil?

Ich verspreche mir sehr viel von Peer Steinbrück. Er spricht sehr ehrlich Themen an, die manchmal auch provozieren. Er ist ein unheimlich profunder Kenner der Finanzwirtschaft, der gegenüber jedem Fachmann bestechen und überzeugen kann. Ich bedauere, dass in der heutigen Öffentlichkeit die Politiker, die Ecken und Kanten haben, mehr Schwierigkeiten haben. Wir haben zu viele Politiker, die nichts wirklich draußen erlebt haben, vom Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal. Steinbrück ist jemand, der aus der Wirtschaft kommt, ein kantiger Hanseat. Die Presse hat erkannt, dass er angreifbar ist. Man sollte objektiv kommentieren. Vielleicht müsste Steinbrück auch das eine oder andere diplomatischer ausdrücken. Aber als Person könnte ich mir keinen Besseren als Kanzlerkandidaten vorstellen.

Sind Sie auch der Ansicht, dass ein Bundeskanzler mehr verdienen sollte als ein Sparkassendirektor?

Ich finde, die Frage ist falsch gestellt. Man sollte nicht fragen, ob die Kanzlerin mehr verdienen soll als ein Manager, sondern ob die Manager eigentlich gerecht bezahlt werden, ob überhaupt ein Mensch so viel Arbeit leisten kann, dass diese so gut bezahlt wird. Wo sind da noch die Relationen, wenn jemand mehr als eine Million Euro im Monat verdient? Auch für einen Manager haben die Tage doch nur 24 Stunden. Die SPD ist der Ansicht: Gerechtes Geld für gute Arbeit.

Nochmal zurück zur Parteiarbeit hier vor Ort. Wie bringen Sie die SPD wieder in Schwung, nachdem es um die Partei doch längere Zeit sehr still war? Wann kommen denn zum Beispiel SPD-Landespolitiker mal wieder hierher – bislang waren ja vor allem die Grünen aktiv, aber die regieren im Südwesten ja nicht allein?

Demnächst kommt Innenminister Reinhold Gall nach Hüfingen, am 23. April, zum Thema 150 Jahre SPD. Dann wird eine Wanderausstellung zu unserem Parteijubiläum eröffnet. Zum Jubiläum machen wir noch weitere Veranstaltungen, verteilt über den ganzen Wahlkreis. Beispielsweise kommt auch unsere Generalsekretärin Andrea Nahles am 12. Juni nach Donaueschingen, wenn der dortige SPD-Ortsverein 120 Jahre Bestehen feiert. Zugesagt hat auch der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy, der den NSU-Untersuchungsausschuss leitet. Er wird in Villingen-Schwenningen am 10. Mai eine Vortrag zum Rechtsextremismus halten. Am 2. Juli kommt Lothar Binding, ein großer Fachmann in Sachen Steuer- und Finanzpolitik, für alle Themen rund um die Finanz und Wirtschaftskrise. Darauf freue ich mich schon sehr. Voraussichtlich kommt er nach Villingen-Schwenningen.

Diese Termine sind auch schon Teil Ihres Wahlkampfes als Bundestagskandidat. Sie sind bislang Gemeinderat in Brigachtal, waren dort auch Bürgermeisterkandidat – aber regional sind Sie vermutlich noch nicht so bekannt. Wie wollen Sie sich bei den Wählern vorstellen?

Ich werde natürlich versuchen, dass man Jens Löw wahrnimmt, auch im gesamten Wahlkreis. Schon vor meiner Nominierung am 21. Juli habe ich intensiv den Kontakt zu den Ortsvereinen gesucht. 93 Prozent Zustimmung bei der Aufstellung zum Kandidaten sind ein eindrucksvoller Beweis für den Erfolg dieses Vorgehens. Außerdem ist ein Wahlkampf natürlich nicht allein zu stemmen. Ich brauche die Ortsvereine und Mitglieder, die motiviert sind. Da schließt sich der Kreis: Wir hatten kürzlich eine zweitägige Klausur mit dem Kreisvorstand – und haben am zweiten Tag auch die Ortsvereinsvorsitzenden dazu geholt. Denn im Wahlkampf muss es auch um die Themen gehen, die vor Ort relevant sind.

Was könnten das für örtliche Themen im Wahlkampf sein?

Es ist völlig klar, dass eine Stadt wie Blumberg an der Schweizer Grenze andere Probleme hat als Hausach oder Hornberg. Ich versuche, sehr viele Veranstaltungen vor Ort zu machen, mich vorzustellen, und die Bürger zu hören: Welche Probleme, welche Fragen gibt es, wie kann ich mich einbringen? Und ich werde auch Haustürbesuche machen, das wird vorher angekündigt. Parallel will ich auch Bürgersprechstunden anbieten.

Wie sehen Sie denn Ihren Mitbewerber Thorsten Frei von der CDU, der bekanntlich recht kurzfristig und erst in einer Kampfabstimmung gegen Siegfried Kauder aufgestellt wurde – und dies nach einer mehrmonatigen tiefen Krise im CDU-Kreisverband?

Im Bundestagswahlkampf geht es aus meiner Sicht um Themen. Es wird sich zeigen, wie gut es uns gelingt, unsere Postionen deutlich zu machen. Bei der Bundestagswahl 2013 werden die Karten neu gemischt: Wir sind beide neu im Rennen. Ich habe schon das Ziel, unsere gute Politik mit dem Erreichen des Direktmandats zu krönen und rechne mir gute Chancen aus – gerade wenn die entsprechende Unterstützung aus dem Kreisverband und von der politischen Prominenz kommt.

Wenn es mit dem Direktmandat nicht klappt, ist ein guter Listenplatz wichtig, um eine gute Chance auf ein Bundestagsmandat zu haben. Wie sind diesbezüglich Ihre Perspektiven?

Die Vorbereitungen laufen und ich will mich so positionieren, dass ich einen guten Listenplatz erreiche. Am 2. März auf dem landesweiten Listenparteitag wird darüber entschieden.